< zurück zur Übersicht

Mehr als nur Punkte zählen: Das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg feiert 70-Jähriges

„Sammeln Sie Punkte?“ Diese Frage ist kein Problem, solange sie lediglich an der Supermarktkasse auftaucht. Ganz anders sieht das schon aus, wenn es sich um das „Punktekonto“ in Flensburg handelt. Denn dort geht es nicht um Bonuspunkte für den Einkauf von Obst, Gemüse & Co – das in Norddeutschland ansässige Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) vergibt Punkte für schwerwiegende Verkehrsvergehen, die meist nicht ganz folgenlos sind. Neben dem stark bewachten Archiv für Verkehrssünder kümmert sich die Bundesbehörde aber auch um vieles mehr. Besonders nach dem Diesel-Skandal rückte die Arbeit des KBA verstärkt in den Fokus – und damit auch in die Kritik. Seitdem hat sich einiges getan.

Lesezeit: 3 Minuten

Seit 70 Jahren ist Deutschlands oberste Bundesbehörde für den Straßenverkehr nun in Flensburg angesiedelt. Das war nicht immer so. Die Vorgängerbehörde geht auf das Jahr 1910 zurück und wurde in Berlin gegründet. Danach ging es nach Bielefeld. Erst 1951 verlegte man den Dienstsitz nach Flensburg, das nun synonym für das Register für Strafpunkte steht, deren übereifriges Sammeln den Entzug des Führerscheins nach sich zieht. Doch was macht die mittlerweile 1.100 Mitarbeiter starke Behörde sonst noch?

Genehmigungen, Verwaltung und 300 Millionen Auskünfte

Das KBA übernimmt für Kraftfahrzeuge, die für den Verkehr auf der Straße bestimmt sind, die Typgenehmigung und die Typprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen. Außerdem ist es für die Anerkennung von technischen Diensten, die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens Fahrzeuge oder Fahrzeugteile prüfen, zuständig. Darüber hinaus zählt die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen, die die Qualitätssicherung bei der Herstellung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen bewerten und überwachen, zu den Aufgaben des KBA.

Ergänzend dazu macht es den Gerichten und Staatsanwaltschaften, den Bußgeld- und Fahrerlaubnisbehörden, den Polizeibehörden, dem Zoll und dem Zentrum Kraftfahrwesen der Bundeswehr relevante Daten zugänglich.

Bei der Unterstützung von Fahrzeugzulassung, Versicherungswirtschaft, Fahrerlaubniswesen, Verwaltung, Polizei und Justiz sowie vielfältigen anderen Bedarfsträgern werden jährlich rund 300 Millionen Auskünfte aus den ca. 200 Millionen Datensätzen national sowie international erteilt.

Diese Daten sind natürlich besonders gut bewacht. Der Zutritt zum KBA ist streng bewacht, Teile des Geländes gelten als Hochsicherheitsbereich.

Eine wachsende Herausforderung

Das Amt wächst mit seinen Herausforderungen. Während Anfang der 50er-Jahre noch rund zwei Millionen Kraftfahrzeuge (überwiegend Motorräder) in Deutschland angemeldet waren, sind es heute 68 Millionen (inklusive Kfz-Anhänger). Und dieser Trend setzt sich fort. "Wir sind noch nicht in einem stagnierenden Bereich", erklärt Richard Damm, Präsident des KBA.

 Richard Damm, Präsident des BKA Porträt

Bild: Richard Damm, Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes

Anfang 2021 hatten knapp elf Millionen Menschen eine Eintragung in der Verkehrssünderdatei. 2019 wurden gut 92.000 Führerscheine aus dem Verkehr genommen und knapp 457.300 Fahrverbote ausgesprochen.

Ohne Digitalisierung ist dieser Aufwand längst nicht mehr zu bewältigen. Entsprechend wichtig sind automatisierte Abwicklungen, beispielsweise bei der Fahrzeugzulassung. Ein erfahrenes KBA-Projektteam konzipiere und realisierte die sogenannte Großkundenschnittstelle, die künftig als Bindeglied zwischen den Großkunden, den örtlichen Zulassungsbehörden, dem KBA und der Kfz-Steuerverwaltung fungieren soll, heißt es in einer aktuellen Druckschrift anlässlich des Jubiläums.  Auch der digitale Führerschein sei auf einem guten Weg.

Abgasskandal: Kritik und Ruf nach mehr Unabhängigkeit

Während des Dieselskandals geriet die Behörde in teils heftige Kritik. Dem KBA wurde unter anderem vorgeworfen, nicht unabhängig und zu industriefreundlich zu sein. Daraufhin brachte man Maßnahmen zur Stärkung der eigenen Kompetenzen auf den Weg.  

So wurde 2017 die Abteilung Marktüberwachung gegründet, um öffentliche Interessen wie Gesundheit und Sicherheit effizienter zu schützen und zu gewährleisten, dass die geltenden Vorschriften eingehalten werden, so das KBA. "Wir haben eine größere Unabhängigkeit, wir können eigene Untersuchungen machen, wir können auf Augenhöhe mit den Herstellern diskutieren", erklärt Damm. "Das war 2015 definitiv nicht so. Da hatten wir die Kenntnisse und die Möglichkeiten in der Art und Weise nicht."

Zudem wurde in Harrislee bei Flensburg ein Abgaslabor errichtet, in dem eigene Abgasmessungen an Fahrzeugen vorgenommen werden können. Im nordfriesischen Leck wurde auf einem alten Flugplatz eine Teststrecke aufgebaut, um Fahrzeuge im Betrieb zu prüfen.

Logo des KBA, Kraftfahrt Bundesamt

Auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel

Nach anfänglicher Zurückhaltung im Dieselskandal habe das KBA seine Möglichkeiten im politisch und europarechtlich gesetzten Rahmen genutzt, erklärt eine Sprecherin des ADAC. "In den folgenden Jahren hat sich das KBA entscheidend weiterentwickelt und insbesondere seine Rolle in der Markt- beziehungsweise Feldüberwachung gestärkt." Da künftig auch Rückrufe bei im EU-Ausland typengenehmigten Fahrzeugen möglich seien, erwartet der Automobilclub hier eine noch aktivere Rolle.

Abgeschlossen ist der Wandel noch nicht. "Es ist ein längerer Prozess notwendig, um einen Wandel zu vollziehen", sagt Behördenpräsident Damm. Dabei sei man bereits vorangekommen, auch wenn der Corona-Ausbruch manches verlangsamt habe.

Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer, der die Rolle des KBA im Abgas-Skandal ebenfalls kritisiert hatte, sieht Fortschritte seit 2015. Problematisch sei aber nach wie vor eine aus seiner Sicht zu große Abhängigkeit von dem Bundesverkehrsministerium. Das KBA sollte freier handeln können – ähnlich wie amerikanische Behörden oder auch deutsche Gerichte. Auch der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer zeigt sich verhalten. "Das Grundproblem des KBA war und ist, dass die Halterperspektive keine relevante Rolle spielt, genauso wenig Umwelt- und Gesundheitsfragen." Der Ansicht des Politikers nach würde der Abgas-Skandal im Wiederholungsfall durch diese Behörde wieder nicht aufgedeckt werden. "Dafür fehlen politische Rückendeckung aus dem Ministerium und die notwendige Aufklärungsmentalität."

 

< zurück zur Übersicht

Die mit einem * markierten Felder sind Pflichtfelder.

Datenschutz
Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige sind notwendig, andere helfen uns im Bereich Marketing, Analyse und der Verbesserung deines Erlebnisses bei uns.
Notwendige Cookies
Diese Cookies sind notwendig um unsere Website nutzen zu können. Details
Anbieter: like2drive GmbH (Datenschutzbestimmungen)
Funktionale Cookies
Diese Cookies stellen zusätzliche Funktionen wie den Merkzettel oder die Auswahl der Währung für Sie zur Verfügung. Details
Anbieter: like2drive GmbH (Datenschutzbestimmungen)
Nutzungsanalyse
Diese Cookies / Dienste werden verwendet, um die Nutzung der Seite zu analysieren.
Google Analytics
Mit Google Analytics analysieren wir, wie Sie mit unserer Website interagieren, umso herauszufinden, was gut ankommt und was nicht. Details
Anbieter: Google LLC (USA) oder Google Ireland Limited (Irland, EU) (Datenschutzbestimmungen)
Hotjar
Hotjar misst dein Verhalten auf unserer Website und zeichnet dazu Mauszeigerbewegungen und Klicks auf. Mit diesem Feedback können wir deine Erfahrung bei uns optimieren. Details
Anbieter: Hotjar Ltd. (Malta, EU) (Datenschutzbestimmungen)
Marketing
Diese Cookies / Dienste werden verwendet, um personalisierte Werbung auszuspielen.
Hubspot
Hubspot erhebt Nutzerdaten zur internen Verwendung und Produktverbesserung Details
Anbieter: Hubspot (Datenschutzbestimmungen)
Facebook Pixel
Der Facebook Pixel ist ein Analysetool, mit dem wir die Effektivität unserer Werbung auf Facebook messen. Damit lassen sich Handlungen analysieren, die Sie auf unserer Website ausführen. Details
Anbieter: Facebook Inc. (USA) (Datenschutzbestimmungen)
Google Tag Manager
Mit dem Google Tag Manager analysieren wir, wie Sie mit unserer Website interagieren, umso herauszufinden, was gut ankommt und was nicht. Details
Anbieter: Google LLC (USA) oder Google Ireland Limited (Irland, EU) (Datenschutzbestimmungen)